Datenschutzbeauftragte in Bremerhaven wird abgelöst


Bildquelle: Wikipedia
19.06.2016 | Bremerhaven | Deutschland

Datei:Solar panels on a roof.jpg|thumb|Ein Solarkataster sorgte für Streit
Wie aus gut unterrichteten Kreisen verlautet, soll die amtierende Datenschutzbeauftragte in Bremerhaven demnächst abgelöst werden. Insbesondere die SPD als Regierungspartei sei mit ihr unzufrieden. Auch aus der Stadt Bremen kam Kritik. Unstimmigkeiten hatte es zum Beispiel bei der Videoüberwachung gegeben.

Neben dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) auf Bundesebene regeln die Datenschutzgesetze der Länder den Datenschutz in Landes- und Kommunalbehörden. Diese Landesdatenschutzgesetze lassen unterschiedliche Interpretationen in den einzelnen Ländern zu. Seit zwei Jahren sorgt zum Beispiel auch die Auslegung der Datenschutzbestimmungen des SGB X § 75 für heftige interne Diskussionen, weil sich Forscher und Wissenschaftler in ihrer Arbeit behindert sehen. Daten, die zwar nicht unmittelbar mit einer Person zu tun haben, aber Rückschlüsse auf persönliche Verhältnisse erlauben, werden von Datenschützern besonders unter die Lupe genommen. Ein Solarkataster, welches in Bremerhaven bereits seit 2011 den Hauseigentümern Informationen liefert, ob ihr Gebäude für eine Photovoltaikanlage geeignet ist, stieß bei der Einführung für die Stadt Bremen seitens der Datenschutzbeauftragten, die ihren Dienstsitz in Bremerhaven hat, auf Widerstand.

Themenverwandte Artikel


Portal:Datenschutz

Quellen


Originäre Berichterstattung

* Minikameras sollen Einsatzgeschehen in Bild und Ton dokumentieren / Einjähriger Probelauf mit drei Geräten
http://www.weser-kurier.de/startseite_artikel,-Polizei-testet-Bodycams-_...

* Stellungnahme des Senats zum 36. Jahresbericht der Landesbeauftragten für Datenschutz
http://www.bremische-buergerschaft.de/dokumente/wp18/land/drucksache/D18...

* Krach um Lärmstudie
http://www.weser-kurier.de/bremen/bremen-stadtreport_artikel,-Krach-um-L...

* Dr. Imke Sommer neue LfDI Bremen
https://www.thm.de/zaftda/meldungen/25-dr-imke-sommer-neue-lfdi-bremen-1...

Quelle: Wikinews