Fahrverbot für Dieselfahrzeuge wird in deutschen Städten diskutiert


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04.05.2016 | Hamburg | Deutschland

Datei:HumoBusDiesel.jpg|thumb|Dieselfahrzeuge gehören zu den Hauptverursachern der Luftverschmutzung in den Städten
Hamburg hat - anders als die meisten anderen deutschen Ballungsgebiete - keine Umweltzone. Dennoch stellen auch hier Feinstaub und Stickoxide in den Hauptverkehrsstraßen ein Problem dar. Die gesetzlichen Grenzwerte für diese Luftschadstoffe gelten in allen Staaten der Europäischen Union. Bei den Maßnahmen gegen die Luftverschmutzung durch Dieselfahrzeuge wurde die Stadt Hamburg jetzt zum Vorreiter. Sobald ein diesbezügliches Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vorliegt, das übrigens noch in diesem Jahr erwartet wird, sollen in Hamburg auf bestimmten Straßen nur noch Dieselfahrzeuge mit der Abgasnorm Euro 6 fahren dürfen.

Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hatte im vergangenen Jahr ein Verbot von Dieselfahrzeugen als Maßnahme für zulässig befunden, umgesetzt wurde dieser Vorschlag jedoch in der betreffenden Stadt bisher nicht. In Stuttgart ist bereits die Entscheidung gefallen, dass ab 2018 keine Dieselfahrzeuge mehr durch belastete Straßen fahren dürfen. Handwerkskammer und die Fahrzeuginnung stehen den Fahrverboten skeptisch gegenüber, viele Fragen seien laut Andreas Richter, IHK-Geschäftsführer in der Region Stuttgart, weiterhin offen. Er fordert eine ?rechtssichere Übergangsfrist? von acht Jahren. Von der IHK kommt auch die Forderung den gesamten Wirtschaftsverkehr vom Verbot auszunehmen. Bei der Fahrzeuginnung geht man davon aus, dass die Kunden mit ihren dem Fahrverbot unterliegenden Kraftfahrzeugen nicht mehr zu den Werkstätten und Autohäusern die in der Sperrzone liegen gelangen können. So würden die Betriebe in den Ruin getrieben.

Im Rahmen einer Umfrage durch das Meinungsforschungsinstitut YouGov hatten sich 64 Prozent der Befragten für Fahrverbote bei hoher Feinstaubbelastung in deutschen Innenstädten ausgesprochen. Die vor allem in Fachkreisen vorgeschlagenen Pläne zur Einführung einer bundesweiten Blauen Plakette wurden bisher nicht umgesetzt.

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  Umweltbundesamt fordert Blaue Plakette (30.09.2016)

Quellen


* Hamburg spricht erste Diesel-Fahrverbote aus
https://www.welt.de/regionales/hamburg/article164173858/Hamburg-spricht-...

* Düsseldorf: Der Kampf gegen das Diesel-Verbot
http://www.rp-online.de/nrw/staedte/duesseldorf/der-kampf-gegen-das-dies...

* Warum die Einführung der blauen Plakette nicht aufgeschoben werden darf
https://www.immissionsschutzdigital.de/Immissionsschutz.01.2017.018

* Mehrheit für Fahrverbot bei Feinstaubalarm
http://www.klimaretter.info/umwelt/nachricht/22504-mehrheit-fuer-fahrver...

* Ausnahmen vom Diesel-Fahrverbot in Stuttgart - Wirtschaftsministerin will Nachbesserungen
http://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.ausnahmen-vom-diesel-fahrve...

* Fahrverbote: Wieder alles offen
http://www.swp.de/ulm/nachrichten/stuttgart/fahrverbote_-wieder-alles-of...

* Wie lange fahren in München noch Dieselautos?
https://www.welt.de/regionales/bayern/article163685587/Wie-lange-fahren-...

Kategorie:Recht in der Europäischen Union

Kategorie:Politik in der Europäischen Union

Quelle: Wikinews