Politik in Österreich


Bildquelle: Wikipedia
08.01.2018 | Seggauberg | Österreich

Die neue ÖVP-FPÖ-Regierung in Österreich, unter Bundeskanzler Sebastian Kurz, stellte auf dem Ministerrat auf Schloss Seggau ein geplantes 2,5 Milliarden Euro schweres Sparprogramm vor. Diese Einsparungen sollen den österreichischen Bundeshaushalt in den Jahren 2018 und 2019 entlasten. Das konkrete Programm soll schließlich im März diesen Jahres vorgelegt werden.

Im Detail möchte man die Verwaltungsausgaben um 1 Milliarde Euro kürzen, die Förderungen des Bundes sollen um 190 Millionen...


Bildquelle: Wikipedia
08.01.2015 | Wien | Österreich

Am 17. Dezember 2014 wurde eine Volksabstimmung für den Austritt Österreichs beim Innenministerium beantragt. Die Parteien Bündnis Neutrales Freies Österreich und EU-Austrittspartei waren bei der Europawahl in Österreich 2014 gemeinsam als Wahlbündnis ''EU-STOP'' angetreten und erhielten...


Bildquelle: Wikipedia
29.04.2011 | | Österreich

Nach der Kirche haben längst auch die österreichischen Bundesländer mit der Aufarbeitung ihrer Gewalt- und Missbrauchsfälle begonnen. So hat zuletzt Oberösterreich 622.500 Euro Entschädigung an Opfer in 51 Fällen von physischer, psychischer oder sexueller Gewalt ausbezahlt. Die Republik Österreich wehrt sich allerdings bis heute dagegen, dass die Fälle aus dem Umfeld staatlicher Einrichtungen ans Tageslicht kommen. Insbesondere aus den Internaten, den staatlichen Bundeskonvikten und ...


Bildquelle: Wikipedia
14.03.2011 | Hamburg,Bremen | Bremen (Stadt)

Angesichts der japanischen Atomkatastrophe, die an die Ereignisse von Tschernobyl im April 1986 erinnert, fanden in zahlreichen deutschen Städten sogenannte Mahnwachen statt. In Bremen riefen der Landesverband der Grünen, der Gesamtpersonalrat und andere Organisationen heute zu einer Mahnwache auf dem Marktplatz um 18 Uhr auf. Redner war unter anderen der Bremer Bürgermeister Jens Böhrnsen. In ...


Bildquelle: Wikipedia
10.10.2010 | Wien | Österreich

Bei der Landtagswahl im Stadtstaat Wien kann die sozialdemokratische SPÖ erstmals seit der Wiedererlangung der Souveränität der Bundesrepublik Österreich 1955 nicht mehr auf eine absolute Stimmenmehrheit im Wiener Landtag und Gemeinderat bauen. Die Partei...


Bildquelle: Wikipedia
28.09.2010 | Graz | Österreich

Am vergangenen Sonntag, dem 25. September 2010, hat die {{:w:Steiermark|Steiermark}} einen neuen Landtag gewählt. 966.900 Steirerinnen und Steirer haben über ihre politische Zukunft entschieden.

== Ergebnisse ==
Noch fehlen die 63.000 Wahlkarten, die in den nächsten Tagen ausgezählt werden sollen. Die Wahl fiel sehr knapp aus. Alle Parteivorsitzende haben nach der Wahl sich über das Ergebnis zufrieden gezeigt. Gemäß dem vorläufigen Endergebnis haben 38,43 Prozent der W...


Bildquelle: Wikipedia
27.08.2009 | Hohenems | Österreich

{{Besonders lesenswert}}

Der leicht als antisemitisch zu verstehende und unwahre „Exiljuden“-{{wikt:Sager|Sager}} des Vorarlberger Landesrats und FPÖ-Spitzenkandidaten bei der Landtagswahl, Dieter Egger, kann die Partei nach 35 Jahren die bisher meist freiwillig gewährte Regierungsbeteiligung kosten.

=== Das Plakat und die Kritik ===

Im Zuge des Wahlkampfes zur

22.05.2009 | Wien | Österreich

{{:w:Ewald Stadler|Ewald Stadler}}, Spitzenkandidat des {{:w:BZÖ|BZÖ}} zur kommenden EU-Wahl, hat heute in einer Pressekonferenz aus einem Brief der {{:w:Finanzprokuratur|Finanzprokuratur}} zitiert und sich amüsiert. Vor allem die Aufforderung, „binnen 14 Tagen Plakate, Folder und sonstige Werbemittel zu beseitigen“, erheiterte ihn. Dieser Forderung der {{:w:Volksanwaltschaft|Volksanwaltschaft}}, welche durch die Finanzprokuratur vertreten ist, wird er demnach gerne nachkommen, denn ...


Bildquelle: Wikipedia
20.05.2009 | Wien |

Die politische Immunität des {{:w:BZÖ|BZÖ-Generalsekretärs}} {{:w:Stefan Petzner|Stefan Petzner}} und Abgeordneten zum Nationalrat wurde gestern Abend aufgehoben. Gegen ihn wird wegen des Verdachtes des Verstoßes gegen das Datenschutzgesetz ermittelt. Petzner soll als Pressesprecher des verstorbenen Kärntner Landeshauptmannes {{:w:Jörg Haider|Jörg Haider}} Daten aus einem Einbürgerungsakt veröffentlicht haben. Nur das BZÖ lehnte die Auslieferung ab.

Petzner ist nicht der einzige...


Bildquelle: Wikipedia
01.03.2009 | Klagenfurt | Österreich

__NOTOC__

Zwei Bundesländer wählten heute ihre neuen Landtage. In Kärnten ist der Sieger das {{:w:Bündnis Zukunft Österreich|BZÖ}}, welches unter dem Namen „Die Freiheitlichen in Kärnten - BZÖ Liste Jörg Haider“ angetreten war, in Salzburg führt die {{:w:Sozialdemokratische Partei Österreichs|SPÖ}} knapp vor der {{:w:Österreichische Volkspartei|ÖVP}}. Hauptverlierer ist die {{:w:Freiheitliche Partei Österreichs|FPÖ}}, welche gegenüber der letzten Wahl in Kärnten rund 38 Prozenpunkte...

Seiten

RSS - Politik in Österreich abonnieren