Recht in China


Bildquelle: Wikipedia
07.09.2017 | Peking | Volksrepublik China

{{Datei:Recycling truck, China.JPG|thumb|Sammeln von Kunststoffabfällen in China, hier in der Nähe von Shanghai}}
Die Abfallwirtschaft ist ein internationales Geschäft, in dem viele große Konzerne mitmischen. Oft wird der sogenannte ?Mülltourismus? beklagt, weil aufgrund von Subventionen und anderen wirtschaftlich verlockenden Vorteilen ein Transport einzelner Abfallsorten über lange Strecken erfolgt, was inzwischen allgemein als ökologisch bedenklich angesehen wird.

{{...


Bildquelle: Wikipedia
06.06.2017 | Peking | Volksrepublik China

Chinesische Bürger sind Kontrollen gewöhnt. Auch das Internet wird größtenteils überwacht. Mithilfe von Kameras und biometrischen Trackinggeräten ist dies kein Problem. Jetzt geht die Durchleuchtung der Bevölkerung noch einen Schritt weiter. Die chinesischen Behörden möchten die Finanzen ihrer Bürger kontrollieren. Damit soll festgestellt werden wieviel Geld für Waren und Dienstleistungen ausgegeben werden. Bereits diesen Herbst sollen die Bürger auch im Ausland verstärkt überwacht werden...


Bildquelle: Wikipedia
24.02.2017 | Qiqihar | Volksrepublik China

Ein chinesischer Bauer, der nur drei Jahre lang die Schule besucht hatte, lernte in 16 Jahren Selbststudium, wie er sich gegen die Umweltsünden eines staatlichen Chemiekonzerns wehren könnte. Vergiftetes Abwasser hatte das Ackerland des Bauern im Jahre 2001 erstmals verseucht und die gesamte Ernte vernichtet. Die giftige Brühe war sogar bis in das Wohnhaus eingedrungen, wo er am Abend des chinesischen Neujahrsfestes mit Nachbarn saß.

Im November 2016 errang der heute 65jährige...


Bildquelle: Wikipedia
20.06.2014 | London | Vereinigtes Königreich

Nachdem die {{Chinesische Bürgerrechtler zu langen Haftstrafen verurteilt| Urteile gegen drei Aktivisten der chinesischen Bürgerrechtsbewegung New Citizens′ Movement}} gefällt wurden, werden weitere Details sowie Umstände des Falls bekannt. So wurde das zunächst unbekannte Urteil gegen Li Sihua nun mit 3,5 Jahren angegeben. Auch weitere Einzelheiten zum Verfahren wurden bekannt; demnach fiel das Urteil nicht nur mehr als ein Jahr, nachdem die drei bereits in Haft genommen worden waren...


Bildquelle: Wikipedia
19.06.2014 | Xinyu | China

Drei Mitglieder des chinesischen Bürgerrechts-Netzwerks New Citizens′ Movement wurden

vom Hochsicherheitsgericht in Xinyu in der Provinz Jiangxi zu langjährigen Haftstrafen verurteilt. Wei Zhongping und Liu Ping erhielten eine Strafe von 6,5 Jahren und Li Shua wurde zu einer kürzeren Haftstrafe verurteilt, deren Länge nicht bekannt wurde. Allen gemeinsam wurde die „Störung der öffentlichen Ordnung...


Bildquelle: Wikipedia
22.04.2014 | Peking | China

Am Freitag (18. April) wurden vier Aktivisten des New Citizens Movements von einem Gericht im Pekinger Bezirk Haidian zu Haftstrafen zwischen 3½ und 2 Jahren verurteilt. Den vier Personen wurde die Störung der öffentlichen Ordnung vorgeworfen, die sie durch die Versammlung einer Gruppe herbeigeführt haben sollen. In der Tat hatten die Vier 2013 versucht, zusammen mit einer Handvoll an Mitstreitern mit Plakaten führende chinesische Politiker...


Bildquelle: Wikipedia
15.04.2014 | Peking | China

{{Besonders lesenswert}}

Der 1. Mai, der Internationale Tag der Arbeit(er), ist nur noch ein paar Wochen entfernt. Und dieser Feiertag sollte einem Kommunisten mindestens genauso viel Freude bereiten und dementsprechende Feierlichkeiten wert sein wie der Jahrestag der eigenen siegreichen Revolution. Doch nun warnt bereits die oberste Aufsichtsbehörde der kommunistischen Partei Chinas vor Extravanganzen aus Anlass des Feiertages. Die Allgemeinheit wird aufgerufen, Verstöße gegen die...


Bildquelle: Wikipedia
26.01.2014 | Peking | China

Der chinesische Bürgerrechtler Xu Zhiyong, der sich unter anderem für die Offenlegung des Vermögens eingesetzt hatte, wurde wegen "der Versammlung von Menschen zur Störung der öffentlichen Ordnung" von einem Gericht in Peking zu vier Jahren Haft verurteillt. Er selbst kommentierte das Urteil als die Zerstörung des letzten Restes von Würde der chinesischen Justiz. Sein Anwalt bezweifelte, dass eine Berufung das Urteil ändern ...


Bildquelle: Wikipedia
22.01.2014 | München | München (regional)

Es dürfte kein Zufall sein, dass gerade jetzt eine zweite große Enthüllungswelle der Offshore-Leaks läuft, die die chinesische Machtelite schwer belastet. Am Mittwoch (22.01.) begann in Peking der Prozess gegen Xu Zhiyong, der offiziell wegen der "Versammlung von Menschen zur Störung der öffentlichen Ordnung" angeklagt ist. Doch der wahre Grund für die Anklage gegen Xu ist seine ...


Bildquelle: Wikipedia
27.10.2013 | Jinan | China

Das Obere Volksgericht der Provinz Shandong in Jinan hat am Freitag (25.10.) die Berufung gegen das Urteil gegen Bo Xilai, einen ehemaligen führenden chinesischen Politiker, abgelehnt. Das Mittlere Volksgericht hatte Bo im letzten Monat zu einer lebenslangen...

Seiten

RSS - Recht in China abonnieren